Feed auf
Postings
Kommentare

Bereits am 07. Oktober hat im Zephyr die Ausstellung: „FotoChina – Die Preisträger der Creative Photography Competition“ in Mannheim eröffnet. Zu sehen sind die 120 Preisträger eines bisher einmaligen landesweiten Wettbewerbs für kreative Fotografie in China und gewährt tiefe Einblicke in Alltag, Gesellschaft und Kunst des aufstrebenden Landes.

Mehr dazu unter Fotochina.de und Mannheim.de: „Fotografie aus China“ und auch Zephyr-Mannheim.de.

Wenn wir glauben, die Ursachen des Terrors einzig in den “Kulturideologien fremder Völker” finden zu können, sind wir längst Kombattanten im “Krieg der Kulturen”, den die Fundamentalisten herbeibomben wollen.

Wolf Lepeniens in seiner Rede bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels. Die gesamte Rede gibt es bei der Taz: „Lernabenteuer Islam

via Woweezowee

Heute morgen um 03:36 Uhr war es Gewissheit: Nordkorea hat die Atombombe. In Hwadaeri nahe Kilju wurde eine Atombombe mit einer Sprengkraft von 550 Tonnen TNT getestet. Die Welt ist schockiert, in Ostasien sind die außenpolitischen Rahmenbedingungen auf einen Schlag aus den Fugen geraten. Die USA als Weltmacht und China als führende Macht in Ostasien sind brüskiert.

Allerdings ist Vorsicht geboten: Ersten Berichten zufolge ging der Test wohl ziemlich in die Hose, es handele sich wohl eher um eine „Bömbchen“ als um eine Bombe. Allerdings ist der weitere Schritt zu einer richtigen Bombe sicher nicht mehr weit. Nordkorea hat angeblich genügend waffenfähgies Plutonium, um vier oder fünf Atomsprengköpfe herzustellen.

Was folgt für die Westliche-Atom-Welt? Die Zeiten der einseitigen Atombombenerpressung ist nun endgültig vorbei. Jedes Land der Welt hat das Recht auf Selbstverteidigung, dazu gehört leider auch eine Atombombe. Und leider ist heutzutage nur eines sicher: Ein Land mit Atombomben wird so schnell nicht von anderen Ländern angegriffen. Der Iran lässt grüßen.

Die Lage in Ostasien wird brenzliger. China als Atommacht ist nun von Atommächten quasi umzingelt. Indien besitzt die Bombe, Pakistan, Russland und nun auch Nordkorea. Wann Japan – momentan eh auf dem nationalistischen Ton bedacht – nachzieht, ist nur noch eine Frage der Zeit.

Und wie geht es nun weiter? Die UNO wird wohl Sanktionen gegen Nordkorea erlassen. China wahrscheinlich auch erst einmal mitmachen. Allerdings ist die Frage, wie lange China diese Sanktionen – China hat ein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat, der die Sanktionen einstimmig beschließen muss – unterstützt. Ein Fall des Regimes in Nordkorea brächte andere, unberechenbare Kräfte an die Regierung. Und diese hätten dann die Atombombe. Andererseits: Je länger die Regierungen warten, desto länger auch auch Nordkorea Zeit, eine wirklich gefährliche Atombombe herzustellen.

Links:
Dosier über Nordkorea und die Atombombe der Deutschen Welle

Selbsthilfe gegen rechts

Weil die Polizei nicht eingreift, jagt die Bevölkerung im thüringischen Artern rechte Schläger durch die Stadt. Örtliche Politiker bekunden Sympathie

VON DOMINIK SCHOTTNER

Bewohner der nordthüringischen Stadt Artern haben ein neues Mittel in den Kampf gegen Rechtsradikale eingebracht: Selbstjustiz. Am vergangenen Samstag haben rund 100 Arterner eine Gruppe von 20 rechten Schlägern vom Stadtfest „Zwiebelmarkt“ vertrieben und anschließend durch den Ort gejagt. Drei der 20 Rechten suchten Zuflucht in der Polizeiwache. Die 17 anderen wurden während der Jagd durch die Innenstadt von ihren Verfolgern geschnappt und verprügelt, sagte ein Polizeisprecher der taz. Sechs Nazis mussten ambulant im Krankenhaus behandelt werden, einer von ihnen wurde eine Nacht zur Beobachtung dort behalten.

Ausgangspunkt der Auseinandersetzung waren zunächst folgenlos gebliebene Wortgefechte zwischen den Festbesuchern und den Neonazis bereits vor Mitternacht. Gegen 0.30 Uhr schlugen vier Nazis dann einen 21-Jährigen zusammen, woraufhin die Situation eskaliert sei, berichteten Augenzeugen der Thüringer Allgemeinen. Rund 100 Festbesucher forderten die Schläger demnach auf, den Festplatz zu verlassen. Da sich diese weigerten, verwiesen die Arterner die Nazis prügelnderweise des Platzes und scheuchten sie durch die Innenstadt.

Der Arterner Bürgermeister Wolfgang Koenen (PDS) sagte der taz, er habe Verständnis für die Reaktion seiner Bürger: „Vielleicht hatten sie einfach die Nase voll von den Pöbeleien.“ Zwar gebe es in Artern weder eine starke linke noch eine starke rechte Szene, so Koenen. Doch gerade zum Zwiebelmarkt seien immer wieder Neonazis aus benachbarten Bundesländern gekommen, um Unruhe zu stiften. Auch Nazis vom Samstag waren mehrheitlich aus Sachsen-Anhalt und Sachsen angereist, wohin sie von der Polizei nach dem Vorfall auch wieder gebracht worden sind.

Die örtliche Bundestagsabgeordnete Kersten Naumann (Die Linke/PDS), findet die Reaktion ebenfalls „völlig richtig“. Die Bewohner müssten sich gegen die Rechten zur Wehr setzen, wenn das die Polizei schon nicht tue. Am Samstag hatte die Polizei nach Zeugenaussagen nur eine untergeordnete Rolle bei der Lösung des Konflikts gespielt. So seien zu wenig Beamte vor Ort gewesen, die sich zudem vornehm zurückhielten, anstatt einzugreifen. Naumann sagte der taz, dies sei ein grundlegendes Problem: „Es gibt in der Region zu wenig Polizei.“

Der Rechtsextremismus-Experte David Begrich vom Magdeburger Verein Miteinander e.V. kritisierte die Reaktion der Arterner. „Das ist ein Verstoß gegen die Regeln der Auseinandersetzung mit Neonazis“, sagte er der taz. Zwar sei der Vorfall eine Ausnahme, weil die Nazis bei ihren Übergriffen sonst zahlenmäßig in der Mehrheit seien. Eine gewaltfreie Lösung sei aber in jedem Fall die bessere Variante.

taz vom 4.10.2006, S. 5, 93 Z. (TAZ-Bericht), DOMINIK SCHOTTNER

Die Bundesregierung plant, analog zum kommenden elektronischen Personalausweis eine elektronische Ausländerkarte einzuführen. Die hat August Hanninng, Staatssekretär im Bundesinnenministerium in einer Rede über die Biometriestrategie des Bundes auf dem achten E12-Gipfel in Hamburg bekannt gegeben. Während das geplante europaweite biometrische EU-Visum im Pass ein datenbankorientierter Ansatz sei, der mit dem Visa-Informationssystem der Schengen-Staaten allein die Ein- und Ausreise kontrolliere, solle die Ausländerkarte vor allem die Identifizierung ermöglichen. „Wir wollen mit der elektronischen Ausländerkarte eine Identifizierungsmöglichkeit schaffen, wie sie der elektronische Personalausweis für unsere Bürger bietet, ein schneller 1:1-Vergleich ohne Rückgriff auf eine Datenbank“, erklärte Hanning das Vorhaben gegenüber der Presse. 

Mit einer elektronischen Ausländerkarte, die vom Umfang her einer digitalen Aufentshaltsgenehmigung entspricht, aber auch biometrische Merkmale wie Bild und Fingerabdruck enthalten soll, würde Deutschland innerhalb der EU eine Vorreiterrolle spielen. Denn eine solche Karte ist innerhalb der EU-Konsultationen noch nicht über das Entwurfsstadium hinausgekommen. „Industriepolitisch ergibt die Karte eine Menge Sinn. Derjenige, der zuerst kommt, setzt die Standards. Und der Sicherheitsbereich ist eine große Wachstumsindustrie“, führte Hanning weiter aus. Außerdem sei dem Bürger nicht vermittelbar, wenn im Kampf gegen den Terror die schnelle Identitätsüberprüfung nur bei deutschen Staatsbürgern möglich sei.

In seiner Festrede nannte Hanning die Biometriestrategie des Bundes eine Erfolgsstrategie. Mit 3 Millionen Exemplaren beim elektronischen Reisepass habe man die erste Stufe mit dem Bild auf dem Pass-Chip erfolgreich gemeistert. Zuversichtlich gehe man die zweite Stufe an, mit der im Jahre 2007 die Vernetzung aller 6000 Passstellen und die Schulung der Mitarbeiter anstehe, damit der digitale Fingerabdruck in den Reisepass aufgenommen werden kann. Zur Erfolgsgeschichte werde auch der elektronische Personalausweis beitragen, der nicht nur die digitale Signatur als Ersatz für die Unterschrift einführe. Vielmehr sei mit der Signatur auch eine sichere Identifizierung im Internet möglich, was Sicherheitsprobleme wie das Phishing verhindern werde. (Detlef Borchers) / (anw/c’t)

via Heise

Ich erspare mir dazu jeden weiteren Kommentar.

Capalbio, Chiarone, Maremma, Monte Argentino, Niki de Saint Phalles Tarot-Garten. Diese schönen Erinnerungen kamen hoch, als ich diese Woche untenstehenden Artikel in der Zeit lesen durfte. Der letzte Strand ist übrigens wirklich nicht gerade schön anzusehen. Angela Merkel hat in Capalbio übrigens auch ein Ferienhaus. Dort gibt es lecker Wildschweingulasch und anderes Wild. Mehr will ich nicht gesagt haben.

Zeit: „Die Strändegesellschaft

Wer sich aus Versehen das Windows Genuine Advantange Notification Tool herunter geladen hat und nun täglich unfreiwillig Daten an Microsoft sendet, kann z. B. auf folgender Seite Abhilfe finden: mbirth’s life: Microsoft Windows Genuine Advantage Notification Tool (KB905474)

Union erreicht keine 30 Prozent

BERLIN rtr Die Union ist bei einer Forsa-Umfrage erstmals seit mehr als sechs Jahren unter die 30-Prozent-Marke abgerutscht und liegt damit nun hinter der SPD. Der Umfragewert von 29 Prozent sei der niedrigste Wert seit Anfang 2000, als die Spendenaffäre das Ansehen der CDU schadete. Im Vergleich zur letzten Woche büßten die Unionsparteien drei Prozentpunkte ein. Die SPD verbesserte dich dagegen um drei Punkte auf 30 Prozent. Die FDP bleibt den Angaben zufolge wie in der Vorwoche bei 15, die Linkspartei bei zehn Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt und kommen auf 9 Prozent der Stimmen. Die Stimmenverluste der CDU bei den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hätten zahlreiche Anhänger der Union verunsichert. So würden 38 Prozent derjenigen, die bei der Bundestagswahl vor einem Jahr noch die Union gewählt hätten, dies derzeit nicht mehr tun.

Taz von heute

Monatelang lag die NPD in Umfragen zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bei zweistelligen Prognosen. Monatelang wollten Medien und Politker der etablitierten Parteien nicht darüber Reden. Erst zwei Wochen vor der Wahl gab es erste Meldungen über tägliche Übergriffe im Berliner Wahlkampf. Richtig ernst genommen hat es allerdings keiner.

Nach der Wahl ist die Bestürzung plötzlich groß. So viele wählen die NPD. Warum denn nur? Das sind nur Protestwähler, das ist nur ein rein ostdeutsches Problem, heißt es nun.

Die Gegenmaßnahmen reichen von einem erneuten NPD-Verbotsverfahren bis hin zu einer Rückkehr der CDU zu konservativen Werten (Nation, Glaube, Werte). Doch den Ursachen will wieder einmal keiner ins Auge fassen.

Die NPD ist kein ostdeutsches Phänomen. Vielmehr ist der Einzug in den Landtag ein Ergebnis langwieriger taktischen Entscheidungen. Bis 1998 waren die Rechtsextremen im Westen Deutschlands erfolgreich (u. a. im Landtag von Baden-Württemberg!), im Osten dagegen nur eine Randerscheinung. Nach den Stimmverlusten im Westen wurde die Strategie der Partei geändert. Stimmen sollten nicht mehr nur mit der Asylantendebatte geholt werden, nun wurde gezielt Sozialthemen wie Hartz IV aufgegriffen. Und die Aktivitäten gezielt in sozial schwachen Länder unter hohem finanziellen Einsatz betrieben.

Die NPD ist die einzige Partei in Teilen Ostdeutschlands – mittlerweile auch verstärkt in strukturschwachen Teilen Westdeutschlands – die Sozialarbeit und vor allem Jugendarbeit anbietet. Hier muss die etablierte Politik einsetzen. Die Jugend in Teilen Ostdeutschlands wird gezielt durch die NPD faschisiert. Diese Jugend wird nicht betreut, ihr wird keinerlei Perspektive aufgezeigt. Hier liegt der Fehler.

Aber was macht die etablierte Politik? Mit der Begründung, bisherige Programme gegen Rechtsradikalismus seien nicht gut genug (sind ja jetzt nicht umsonst in den Landtag eingezogen) und werden nicht mehr finanziert. Sie seien eh nur für eine gewisse Zeit bestimmt gewesen und seien nun eben ausgelaufen. Aber dafür werden viel bessere eingeführt. Welche konnte die Frau Familienministerin aber bisher nicht beantworten. So kann Rechtsradikalismus nicht bekämpft werden.

45 Prozent der Deutschen geben momentan an, dass sie sich von der NPD bedroht fühlen. Das freut die NPD. Von einem Austand der Anständigen ist momentan nichts zu sehen. Die Politik kümmert sich nicht, das Bürgertum ängstig sicht. Freie Bahn für die NPD. Sollen wir nun hoffen, dass die Wirtschaft eingreift, das das Image Deutschlands als Export-Nation durch Rechtsradikale nicht gerade gefördert wird? Traurig aber wahr.

Links zum Thema:
Welt: „Der Osten hat eine neue Mileupartei
Zeit: „Das Rückgrat bricht
Zeit: „Rechts, wo die Mitte ist
Zeit: „Beinahe harmlos“
Spiegel: „Rezepte gegen Rechts
Schule ohne Rassismus (Berlin)

Das wollte die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Erhebung herausfinden. Dazu wurden 315 kopftuchtragende Frauen in Deutschland befragt.

Die Erkenntnisse sind für manchen konservativ Denkenden sicher überraschend: Zwischen dem Denken von Frauen mit Kopftuch und der Mehrheitsmeinung in Deutschland gibt es fast keinen Unterschied, z. B. wollen 90 Prozent der befragten Kopftuchträgerinnen eine vom Volk gewählte Regierung.

Mehr dazu in der Frankfurter Rundschau: „Auch Frauen mit Kopftuch denken demokratisch“

Update am 04.10.2006:

Beim Too Much Cookies Network bin ich auf ein interessanten Sachverhalt gestoßen: In Deutschland sind nur noch 71 Prozent (Datenreport 2006 der Deutschen mit der demoktischen Staatsforum der BRD zufrieden. Nicht ganz die gleiche Fragestellung, aber doch eine sehr ähnliche.

Die komplette Studie zum nachlesen gibt es z. B. hier: http://www.qantara.de/uploads/409/Kopftuchstudie_Adenauer.pdf

« Neuere Postings - Ältere Postings »