Gepostet in Diverses am 16. Okt. 2006
Sachen gibt es. Erst spricht der SPD-Vorsitzende Kurt Beck letzte Woche das Unwort „Unterschichten-Problem“ aus und wird dabei zu Recht oder Unrecht scharf angegriffen. Jetzt scheint sich auch die Partei an sich diesem Thema wieder einmal anzenehmen. Und das nachdem unter Rot-Grün dieses Thema zwar gelegentlich angesprochen, aber mit Hartz IV sicherlich falsch angegangen wurde. […]
Gepostet in Diverses am 13. Okt. 2006
Für diese unglaubliche Schulhofszene ist in erster Linie die gesellschaftliche Atmosphäre der Erwachsenenwelt verantwortlich – niemand wird als Judenhasser geboren, der Hass muss ihm souffliert worden sein. Dass er sich frech entfalten kann, liegt an einem Merkmal deutscher Geschichte: Mangel an Zivilcourage. Immer ein Problem gewesen, ist er nun dabei, sich für die demokratische Republik […]
Gepostet in Diverses am 9. Okt. 2006
Heute morgen um 03:36 Uhr war es Gewissheit: Nordkorea hat die Atombombe. In Hwadaeri nahe Kilju wurde eine Atombombe mit einer Sprengkraft von 550 Tonnen TNT getestet. Die Welt ist schockiert, in Ostasien sind die außenpolitischen Rahmenbedingungen auf einen Schlag aus den Fugen geraten. Die USA als Weltmacht und China als führende Macht in Ostasien sind brüskiert. Allerdings ist […]
Gepostet in Diverses am 4. Okt. 2006
Weil die Polizei nicht eingreift, jagt die Bevölkerung im thüringischen Artern rechte Schläger durch die Stadt. Örtliche Politiker bekunden Sympathie VON DOMINIK SCHOTTNER Bewohner der nordthüringischen Stadt Artern haben ein neues Mittel in den Kampf gegen Rechtsradikale eingebracht: Selbstjustiz. Am vergangenen Samstag haben rund 100 Arterner eine Gruppe von 20 rechten Schlägern vom Stadtfest „Zwiebelmarkt“ […]
Gepostet in Diverses am 29. Sep. 2006
Die Bundesregierung plant, analog zum kommenden elektronischen Personalausweis eine elektronische Ausländerkarte einzuführen. Die hat August Hanninng, Staatssekretär im Bundesinnenministerium in einer Rede über die Biometriestrategie des Bundes auf dem achten E12-Gipfel in Hamburg bekannt gegeben. Während das geplante europaweite biometrische EU-Visum im Pass ein datenbankorientierter Ansatz sei, der mit dem Visa-Informationssystem der Schengen-Staaten allein die […]
Gepostet in Diverses am 25. Sep. 2006
Monatelang lag die NPD in Umfragen zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bei zweistelligen Prognosen. Monatelang wollten Medien und Politker der etablitierten Parteien nicht darüber Reden. Erst zwei Wochen vor der Wahl gab es erste Meldungen über tägliche Übergriffe im Berliner Wahlkampf. Richtig ernst genommen hat es allerdings keiner. Nach der Wahl ist die Bestürzung plötzlich groß. […]
Gepostet in Diverses am 5. Aug. 2006
Politische Motive vermutet: Heimische Wirtschaft soll nicht zu sehr belastet werden Stuttgart – Hinter den mangelhaften Steuerkontrollen, die der Bundesrechnungshof am Donnerstag monierte, vermutet die Deutsche Steuergewerkschaft (DSTG) in Baden-Württemberg auch politische Motive. VON RAINER WEHAUS „Die heimische Wirtschaft soll nicht zu sehr belastet werden“, argwöhnte Landeschef Franz Riß am Freitag gegenüber unserer Zeitung. Die […]
Gepostet in Diverses am 12. Juli 2006
Gestern noch berichtet, heute hat sich schon wieder etwas geändert. Die Demonstration von Rechtsextremen, die ursprünglich für die Neckarstadt angemeldet war, könnte am kommenden Samstag nun durch Käfertal ziehen. „Die Anmeldung wurde nach unseren Bedenken verändert“, sagte Klaus Eberle, Chef des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, gestern. Die Neckarstadt sei durch das gleichzeitig stattfindende Konzert „Arena […]
Gepostet in Diverses am 11. Juli 2006
Am 15.07. hat die Gruppierung „Nationale Sozialisten aus der Rhein-Neckar Region“ zur Demonstration mit dem Motto „Stoppt die Kumpanei zwischen Stadt und militanten Autonomen, keine öffentlichen Gelder für das JUZ Mannheim“ aufgerufen. Geplant ist auch eine Zwischenkundgebung am Neuen Messplatz, in unmittelbarer Nähe des JUZ. Daher sind alle Bürger aufgerufen, am Samstag zum intererkulturellen Fest […]
Gepostet in Diverses am 1. Juli 2006
Wird es am Samstag, 15. Juli, eine Demonstration und Kundgebungen von Rechtsextremisten geben? Ein Anmelder aus Viernheim hat bei der Stadtverwaltung zwei Kundgebungen auf dem Neuen Messplatz und einen Demonstrationszug durch die Neckarstadt beantragt. Dies bestätigte gestern auf „MM“-Nachfrage der Chef des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung, Klaus Eberle. Eberle hält eine derartige Demonstration für „problematisch“, […]