Gepostet in Diverses am 29. Sep. 2006
Die Bundesregierung plant, analog zum kommenden elektronischen Personalausweis eine elektronische Ausländerkarte einzuführen. Die hat August Hanninng, Staatssekretär im Bundesinnenministerium in einer Rede über die Biometriestrategie des Bundes auf dem achten E12-Gipfel in Hamburg bekannt gegeben. Während das geplante europaweite biometrische EU-Visum im Pass ein datenbankorientierter Ansatz sei, der mit dem Visa-Informationssystem der Schengen-Staaten allein die […]
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Gepostet in Diverses am 26. Sep. 2006
Union erreicht keine 30 Prozent BERLIN rtr Die Union ist bei einer Forsa-Umfrage erstmals seit mehr als sechs Jahren unter die 30-Prozent-Marke abgerutscht und liegt damit nun hinter der SPD. Der Umfragewert von 29 Prozent sei der niedrigste Wert seit Anfang 2000, als die Spendenaffäre das Ansehen der CDU schadete. Im Vergleich zur letzten Woche […]
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Gepostet in Diverses am 25. Sep. 2006
Monatelang lag die NPD in Umfragen zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern bei zweistelligen Prognosen. Monatelang wollten Medien und Politker der etablitierten Parteien nicht darüber Reden. Erst zwei Wochen vor der Wahl gab es erste Meldungen über tägliche Übergriffe im Berliner Wahlkampf. Richtig ernst genommen hat es allerdings keiner. Nach der Wahl ist die Bestürzung plötzlich groß. […]
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Gepostet in Diverses am 15. Sep. 2006
Das wollte die Konrad-Adenauer-Stiftung in einer Erhebung herausfinden. Dazu wurden 315 kopftuchtragende Frauen in Deutschland befragt. Die Erkenntnisse sind für manchen konservativ Denkenden sicher überraschend: Zwischen dem Denken von Frauen mit Kopftuch und der Mehrheitsmeinung in Deutschland gibt es fast keinen Unterschied, z. B. wollen 90 Prozent der befragten Kopftuchträgerinnen eine vom Volk gewählte Regierung. Mehr dazu […]
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Gepostet in Diverses am 13. Sep. 2006
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich bei der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), über die Einbürgerungstests für Moslems in Deutschland beschwert. Diese Tests seien „beunruhigend“, sagte Erdogan bei einem Treffen mit Böhmer in Ankara, wie der türkische Nachrichtensender NTV berichtete. Für eine erfolgreiche Integration werde nicht „Ausländerfeindlichkeit“ gebraucht, sondern die Aufhebung der […]
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Gepostet in Diverses am 8. Sep. 2006
Ein gewagter Blick nach Vorne in Sachen Islam in Deutschland wagt Dr. Michael Blume, Dozent am „Seminar für Indologie und vergleichende Religionswissenschaft“ an der Uni Tübingen. Demnach wird der Islam in Deutschland im Jahr 2030 voll integriert sein, mehr interreligöser Dialog stattfinden, es mehr deutschsprachige islamische Medien geben, deutschsprachiger Islamunterricht an den Schulen oder auch […]
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Gepostet in Diverses am 30. Aug. 2006
Das schreibt zumindest die Journalie, wird im TV verbreitet und geben die Politiker als Grund der mangelnden Integration in Deutschland an. Nur: Stimmt das denn auch? Stimmt etwas wenn es alle sagen? Nicht wirklich, das berichtet zumindest Karen Schönwälder von der Arbeitsstelle „Interkulturelle Konflitke und gesellschaftliche Integration“ am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung. Die Debatte in Deutschland […]
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Gepostet in Diverses am 26. Aug. 2006
CSU-Generalsekretär Markus Söder will den Druck auf Langzeitarbeitslose erhöhen und ihnen auch den Urlaub streichen. „Es gibt für Hartz-IV-Empfänger einen Urlaubsanspruch. Das geht nicht“, sagte er gestern im Nachrichtensender N24. Nur so könne der Druck erhöht werden, endlich eine Arbeit aufzunehmen. Auf entschiedene Ablehnung stieß der Vorstoß bei Grünen und Linkspartei. Die Grünen sprachen von […]
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Gepostet in Diverses am 17. Aug. 2006
Wir Baden-Württemberger sind stolz auf unsere Regierungschef Günther Mr. Burns Oettinger. Er hat immer wieder so tolle Ideen. Sein neuester Vorschlag: Eine durchschnittlich 10-prozentige Zuzahlung der Patien bei allen Behandlungskosten. Die Begründung: Man brauche „weit mehr marktwirtschaftliche Impule im Gesundheitssystem“. Aha. Und: Finanziell leistungsfähige Patienten sollten stärker als bisher Spitzenleistungen der Medizin ohne Absicherung über […]
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Gepostet in Diverses am 16. Aug. 2006
Die Berliner Zeitung berichtet über „Strenge Abschiebungen“ in Deutschland. Hintergrund: Zur Zeit ist ein neues Bleiberecht für lange in Deutschland lebende Flüchtlingen in Planung. Bevor dies in Kraft tritt, wird in einigen Bundesländern noch einmal aussortiert. Pro-Asyl spricht von einem „gnadenlosen Sommer der Abschiebungen“. „Es ist zynisch, dass jetzt ausgerechnet diejenigen abgeschoben werden, die in drei […]
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