Es ist also so weit: CDU/CSU sowie FDP werden in Zukunft unter Kanzlerin Merkel Deutschland regieren. Die Wählerschaft hat entschieden und bekommt was sie wünscht. Ob Merkel wieder verloren hat oder nicht zählt nicht, da die SPD noch schlimmer als befürchtet und nach den letzten Umfragen doch überraschend deutlich elf Prozentpunkte verlor.
In Zukunft wird die Deutsche Sozialdemokratie nicht mehr (mit)regieren. Ob das gut oder schlecht sein wird, wird sich zeigen.
Auch in der „Oase Mannheim“ ist die schöne Zeit für die SPD vorbei. Katastrophale 15 Prozentpuntke Verlust für den Kandidaten Rebmann, der das Direktmandat damit an die CDU verlor. Die Wahlbeteiligung sank in manchen Stadtteilen an die 50 Prozent. Traurig. Mannheimer Ergebnisse auf Mannheim.de.
http://blog.nrwspd.de/2009/09/29/podiumsdiskussion-in-dinslaken-buergerrechte-im-internet/#comments Anyway: die SPD- Probleme werden noch grösser. In einem Beitrag hier in diesem Blog wurde vor einigen Monaten gefragt, warum die SPD einerseits so tiefe Umfragewerte hat und woran es liegen könnte, dass die Popularität der ehemaligen Volkspartei gesunken wäre. Neben den “üblichen Verdächtigen” wie Politikverdrossenheit & co war auch der Umgang mit den eigenen Mitgliedern Anlass für Diskutanten, der SPD hier den Vorhalt zu machen, sie schrecke ihre eigenen Parteigenossen ab. Als regelmässiger Blogger auf blog.nrwspd.de kann ich nur sagen, dass hier Postings unterdrückt werden, also die Meinungen der Bloggger in hohem Masse zensiert werden. Der von mit heir aufgezeigte Link ist nur das aktuellste Beispiel einer systematischen meinungsunterdrückung durch Löschung von Postings. Ich gebe das hier in dieses Blog herein, da ich denke, dass sich jeder Blogger Gedanken machen sollte, was Meinungsfreiheit bedeutet und dass Zensur im Kleinen rasch eine Akzeptanz im Grossen bedeutet. Und damit wären wir dann irgendwann bei Schäuble, seinen Abhörwünschen, seinem Terrorwarnungs- Wahn und bei anderen demokratiefeindlichen Dingen. Zensur – hier noch einmal auf die NRW- SPD eingegangen – ist das schlechteste Mittel, um jetzt nach der Wahl die Probleme der Partei (sag´ einer nicht, ein Sturz um ca. 11 Prozentpunkte wäre kein ernsthaftes Problem) totzuschweigen, eine Erneuerung zu verhindern und das – gerne gehabte – Image der Glaubwürdigkeit restlos zu zerstören. Was, wenn dieses systematische Löchern und Unterdrücken von Meinungen der NRW- SPD Schule macht? Warum dann noch bloggen? Wozu soll man dann noch in einer Demokratie seine Meinung äussern?