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Bei der Makkabiade in Tel Aviv treffen sich jüdische Spitzensportler aus aller Welt. Dabei geht es nicht allein um Medaillien – viele der Athleten besuchen erstmals Israel.
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Nach dem Bruch zwischen DVU und NPD tun die Parteien so, als hinge vom eigenen Schicksal das der gesamten Neonazi-Szene ab. Dabei geht es bei ihrer Rivalität vor allem ums Geld.
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Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft kommt in der ARD häufig zu Wort. Der Sender verheimlicht die Nähe der Talkgäste zur neoliberalen Lobbygruppe.
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Der Zeitpunkt für den Angriff war gut gewählt. Am Mittwoch, einen Tag vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage von Peter Harry Carstensen im schleswig-holsteinischen Landtag, meldete sich sein ehemaliger Wirtschaftsminister Werner Marnette zu Wort.
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b Steuersenkung oder Schuldenbremse: Betrachtet man die wirtschaftspolitischen Vorschläge der vergangenen Wochen – die offenbar auch jene des Bundestagswahlkampfs sein werden –, kann man den Eindruck gewinnen, wir hätten die Krise bereits hinter uns. Nicht die Wirtschaftskrise wird zunehmend als Problem gesehen, sondern das Wachstum der Staatsschulden sowie die angeblich drohende Inflation. Doch weit gefehlt: Die eigentlichen Krisenfolgen werden uns erst nach den Wahlen erreichen. Völlig zur Unzeit wird gegenwärtig, insbesondere im CSU-geführten Bundeswirtschaftsministerium, bereits an einer Exit-Strategie aus der unabdingbaren Staatsverschuldung gearbeitet. Dies könnte verheerende Folgen haben. Gerade ein Ende der Konjunkturpolitik mittels staatlicher Ausgaben ließe die Schulden steigen. Ruhig bleiben, müsste deshalb eigentlich die Devise lauten – aber die zunehmend populistischen Steuersenkungsparolen überlagern derzeit alles.
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Baupläne: Großprojekt wird um das Gebäude "Kleine Freßgasse" erweitert / Unterirdische "Verteilung" der Autos soll Staus verhindern
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25. Jul 2009 von Timo